About Klemens Hellmann

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Vortrag zum Thema „Werbung, Informationspflichten und Verträge (AGB) im Wettbewerb“

By |März 12th, 2014|Aktuelles|

Rechtsanwalt Klemens M. Hellmann referierte im Rahmen des vom Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e. V. veranstalteten Rechtsseminars am 11.03.2014 in Koblenz [...]

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LG Koblenz: Unwirksame pauschale Einwilligung zur Videoüberwachung in AGB

By |Februar 11th, 2014|Aktuelles|

Der Entscheidung des Landgerichts Koblenz zufolge müssen Angaben zu Umfang, Zweck und Speicherung einer Videoüberwachung in einem Fitnessclub hinreichend deutlich [...]

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BGH: Inhaber eines Internetanschlusses haftet nicht grundsätzlich für Verhalten des volljährigen Familienangehörigen

By |Januar 8th, 2014|Aktuelles|

Der Bundesgerichtshof entschied, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht hafte, wenn er keine Anhaltspunkte [...]

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OLG Koblenz: Werbung u.a. mit „Lernstark“ bei Saft für Kinder kann wettbewerbswidrig sein

By |Dezember 20th, 2013|Aktuelles|

Das OLG Koblenz hat entschieden, die Werbung für einen Saft für Kinder mit den Bezeichnungen “Lernstark” sowie “Mit Eisen und [...]

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Rechtsprechung nach Änderung des Urheberrechtsgesetzes

By |Dezember 13th, 2013|Aktuelles|

Nach der Gesetzesänderung des § 97a  UrhG (zum 09.10.2013), der in bestimmten Fällen eine Beschränkung des Gegenstandswerts auf 1.000,- € [...]

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Betrugsversuch oder Malwareverbreitung durch vorgetäuschte Abmahnung als U+C Rechtsanwälte für The Archive AG

By |Dezember 11th, 2013|Aktuelles|

Aufgrund der unvollständigen Informationen der Pressemitteilung des LG Köln vom 10.12.2013 (18/13) erfolgt nachstehender Hinweis. Der Pressemitteilung des LG Köln [...]

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Filesharing Abmahnungen nach Änderung des Urheberrechtsgesetzes

By |November 29th, 2013|Aktuelles|

Nach der Gesetzesänderung des § 97a  UrhG (zum 09.10.2013) stellte sich die Frage, wie die abmahnenden Kanzleien im Bereich des [...]

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OVG Rheinland-Pfalz: „Winzerschorle“ nicht nur vom Winzer

By |September 29th, 2013|Aktuelles|

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz entschied, dass eine Weinschorle unter der Bezeichnung "Winzerschorle" vertrieben werden darf, selbst wenn sie nicht [...]

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OLG Hamm: „5 Jahre Garantie“ als Garantieerklärung ist mangels Pflichtangaben wettbewerbswidrig

By |Juni 20th, 2013|Aktuelles|

Nachdem die Garantie als Marketinginstrument eingesetzt wird, ist zwischen Garantieerklärung und diesbezüglicher Werbung zu unterscheiden. Das OLG Hamm verurteilte eine [...]

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Vortrag zum Thema „Direktmarketing, Datenschutz- und AGB-Recht im Wettbewerb“

By |Juni 9th, 2013|Aktuelles|

Rechtsanwalt Klemens M. Hellmann referierte im Rahmen der zweitätigen Jahreshauptversammlung des Fachverband Wasserbett e.V. am 08.06.2013 in Montabaur über Fragestellungen [...]

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EuGH: Zur Hinweispflicht auf das alphabetische Waren- / Dienstleistungsverzeichnis bei der Markenanmeldung

By |Mai 15th, 2013|Aktuelles|

Bei einer Markenanmeldung mit der Angabe eines oder mehrerer Oberbegriffe der Überschrift von einer oder mehreren Klassen der Nizzaer Klassifikation [...]

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