Gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz besteht aus technischen und nicht technischen Schutzrechten. Als technische Schutzrechte gelten etwa Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutz oder Halbleiterschutz, während eingetragene Designs (ehemals „Geschmacksmuster“, z.B. Muster, Modelle bzw. Design), Marken, geographische Herkunftsangaben oder geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen bzw. Werktitel) als nicht technische Schutzrechte eingeordnet werden. Häufig wird der gewerbliche Rechtsschutz im Sprachgebrauch mit dem geistigen Eigentum oder intellectual property (IP) gleichgesetzt und umfasst in dieser Form die gewerblichen Schutzrechte (Marken, Patente, Muster) und das Urheberrecht.

Seinem Inhaber verleiht das Schutzrecht räumlich und zeitlich befristet das ausschließliche Recht, über die sich aus dem Schutzrecht ergebenden Rechte zu verfügen, d.h. sie wirtschaftlich zu verwerten. Nicht autorisierte gewerbliche Nutzungen können untersagt werden und sind zu unterlassen. Alle Schutzrechte unterliegen dem Territorialitätsprinzip und gelten lediglich in dem Land, für das sie erteilt wurden. Die sich aus national erteilten Marken, Patenten und Muster ergebenden Rechte können daher nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland geltend gemacht werden.

Marke

Geographische Herkunftsangabe

Geschäftliche Bezeichnung

Eingetragenes Design (ehem. „Geschmacksmuster“)

Patent

Gebrauchsmuster