Marken

Überwiegend dient die Marke der Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens. Dabei sind Zeichen, welche geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, schutzfähig durch Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Solche Zeichen sind bspw. Worte, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, bzw. Kombinationen hiervon, aber auch Farben und Hörzeichen.

Marken zählen wie auch Patente zum geistigen Eigentum und stellen insbesondere je nach Bekanntheit und Intensität der Benutzung einen Vermögenswert dar. Der Inhaber der Marke erwirbt mit der Eintragung das alleinige Recht, diese für die beanspruchten Waren und/ oder Dienstleistungen zu benutzen. Er kann die Marke auch veräußern oder an ihr ein Nutzungsrecht per Lizenzvertrag einräumen. Die Schutzdauer der Marke ist im Intervall von zehn Jahren unbegrenzt verlängerbar. Im Fall der Nichtverlängerung wird die Marke aus dem Register gelöscht.

Neben der nationalen Eintragung mit Schutz für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ist auch eine internationale Registrierung bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) möglich. Sofern der Schutz in den Ländern der Europäischen Union begehrt wird, kann bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO, ehem. Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – „HABM“) eine Unionsmarke (ehem. „Gemeinschaftsmarke“) registriert werden.

 

Geographische Herkunftsangaben

Gemäß EU-Verordnung Nr. 1151/2012 können für bestimmte Agrarprodukte und Lebensmittel geschützte geographische Angaben (g.g.A.), z.B. „Thüringer Rostbratwurst“, oder geschützte Ursprungsbezeichnungen, z.B. „Odenwälder Frühstückskäse“, auf Antrag bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert werden.

Die Prüfung des Antrags auf Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung erfolgt zweistufig, zuerst durch das DPMA und sodann durch die EU-Kommission, welche auch die Eintragung vornimmt.

 

Geschäftliche Bezeichnung

Die zu den gewerblichen Schutzrechten zählenden Kennzeichnungsrechte, welche im geschäftlichen Verkehr als Unternehmenskennzeichen verwendet werden, sowie die Werktitel werden unter dem Sammelbegriff „geschäftliche Bezeichnung“ zusammengefasst.

 

Ihr Beratungsbedarf fällt typischerweise in dieses Rechtsgebiet, wenn Ihnen in diesem Zusammenhang eines der Stichworte in den Sinn kommt:

Abmahnung, Marke, Wortmarke, Wort-/Bildmarke, Bildmarke, Zeichen, Kennzeichen, Warenzeichen, Dienstleistungsmarke, Markeneintragung, Sortiment, Klasseneinteilung, nationale Marke, Unionsmarke, Gemeinschaftsmarke, Harmonisierungsamt, EUIPO, HABM,  ®, Trademark, TM, Markenfunktion, Benutzungsform, Verletzungshandlung, Verwechslungsgefahr, Eintragungshindernis, Markeninhaber, Abmahnung, Zeichen-Identität, Gattung, Produkt, Waren, Dienstleistungen, Benutzung, markenmäßige Benutzung, Phantasiebegriff, beschreibender Inhalt, Sachbezug, Herkunftshinweis, im geschäftlichen Verkehr, betriebliche Herkunft, Nachahmung, Rufanlehnung, Imagetransfer, Güte- oder Wertvorstellung, normal informierter und angemessen aufmerksamer Verbraucher, wirtschaftlich verbundenes Unternehmen, Rechtsmissbrauch, Unterlassen, Schadensersatzpflicht, einstweilige Verfügung, Widerspruch, Erinnerung, Abschlussschreiben, Abgrenzungsvereinbarung, negative Feststellungsklage, Hauptsacheklage, Markengesetz, MarkenG, MarkenRL